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Allgemeine Geschäftsbedingungen der geomap GmbH

§ 1 Anwendungsbereich, Änderungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der geomap GmbH, Essener Straße 100, 04357 Leipzig (nachfolgend geomap genannt) und dem Kunden über die Nutzung der unter der URL app.geomap.immo abrufbaren Onlineplattform. Kunde kann nur eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sein, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.

(3) geomap ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit die Änderungen für den Kunden zumutbar sind. Über die beabsichtigten Änderungen wird geomap den Kunden rechtzeitig informieren. Sofern seitens des Kunden innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Benachrichtigung kein Widerspruch erfolgt, gelten die Änderungen der AGB als angenommen. Über das Widerspruchsrecht sowie über die Rechtsfolgen des Fristablaufs wird geomap in der Benachrichtigung hinweisen.

§ 2 Leistungen von geomap

(1) geomap veröffentlicht auf der Onlineplattform Informationen zur Kapitalanlage in der Immobilienbranche und damit verbundene Dienstleistungen. Diese Informationen stammen ausschließlich von Dritten, werden durch ein automatisiertes Verfahren ausgelesen und anschließend auf der Onlineplattform zum Abruf bereitgehalten. Eine Überprüfung dieser von Dritten stammenden Informationen durch geomap, insbesondere im Hinblick auf Aktualität und Wahrheit, findet nicht statt. Geomap übernimmt auch keine Verantwortung für Inhalte auf verlinkten externen Websites.

(2) Der von geomap geschuldete Zugang zum Onlineportal wird bis zum Routerausgang des von geomap genutzten Rechenzentrums des Hosting-Partners gewährleistet. Für die Anbindung des Kunden an das Internet, die Aufrechterhaltung der Internetverbindung sowie für die kundenseitige Bereitstellung der erforderlichen Hard- und Software ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

(3) geomap ist berechtigt, Art und Umfang der vertraglichen Leistungen auf Grund von gesetzlichen Vorgaben entsprechend anzupassen. Zudem kann geomap Änderungen an den vertraglichen Leistungen vornehmen, soweit diese unerheblich oder handelsüblich sind oder sofern diese der technischen Weiterentwicklung in der Branche entsprechen und dies für den Kunden zumutbar ist.

(4) Dem Kunden ist bekannt, dass eine Verfügbarkeit der Onlineplattform zu 100 % auf Grund von erforderlichen Wartungsarbeiten sowie Ereignissen, die nicht im Machtbereich von geomap stehen, nicht möglich ist. geomap ist jedoch bestrebt, die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten.

§ 3 Pflichten und Rechte des Kunden

(1) Der Kunde hat die Zugangsdaten zur Onlineplattform sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff von Dritten zu schützen. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Dritten den Zugang zur Onlineplattform zu gewähren.

(2) Hat der Kunde Anhaltspunkte dafür, dass Dritte die Zugangsdaten des Kunden verwenden oder hierauf Zugriff hatten, muss er dies unverzüglich geomap melden.

(3) An denen auf Grund der Suchanfrage des Kunden in der Onlineplattform angezeigten Inhalten (Texte, Fotos, Bilder, Zeichen) sowie an den Inhalten auf verlinkten externen Websites erhält der Kunde keine Rechte. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder gar für Werbezwecke zu verwenden.

(4) Der Kunde hat die Rechte Dritter an diesen Inhalten zu beachten, insbesondere Urheber- und Kennzeichenrechte.

§ 4 Laufzeit, Kündigung

(1) Während der vom Kunden gewählten Vertragslaufzeit ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen.

(2) Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um die ursprünglich vom Kunden bei Vertragsabschluss gewählte Vertragslaufzeit, sofern der Vertrag nicht von einer der Vertragsparteien spätestens 14 Kalendertage vor Ablauf der Vertragslaufzeit bzw. verlängerten Vertragslaufzeit gekündigt wird.

(3) Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, wenn der Kunde lediglich einen kostenlosen Demo-Account angelegt hat. In diesem Fall endet der Vertrag nach Ablauf von 30 Kalendertagen, ohne das es einer Kündigung bedarf.

(4) Das Recht jeder Vertragspartei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Vorschriften unberührt.

(5) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (Brief, Fax, E-Mail).

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.

(2) Die Zahlungsweise erfolgt im Voraus und unbar. Zahlungen sind innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungslegung fällig.

(3) Als Zahlungsart werden ausschließlich Überweisung und Lastschrift angeboten.

(4) Hinsichtlich der Rechnungslegung kann der Kunde zwischen Post- und E-Mailversand wählen.

§ 6 Haftung

(1) geomap haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, bei arglistiger Täuschung sowie im Umfang einer von geomap übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von geomap der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

(3) Eine weitergehende Haftung von geomap besteht nicht.

(4) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von geomap.

§ 7 Gerichtsstand, Rechtswahl

(1) Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen geomap und dem Kunden nach Wahl von geomap Leipzig oder der Sitz des Kunden. Für Klagen gegen geomap ist in diesen Fällen jedoch Leipzig ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrecht.